Egal wo der Pankower hingeht in diesen Tagen, sie sind unübersehbar. Kleben und Hängen an jeder Ecke, jedem Pfahl, jeder Laterne, ja, man möchte beinahe meinen, sie wären omnipräsent- und ein Stückweit ist dem auch so. Die Rede ist von Wahlplakaten.
Vielerorts wird dieses Jahr das Landesparlament oder, wie in Berlin, das Abgeordnetenhaus neu gewählt und somit eine interessante Neustrukturierung der politischen Landschaft erreicht. So geschieht sie einerseits in den Ländern, andererseits wird durch die Wahl im gleichen Atemzug auch die Sitzverteilung im Bundesrat (Vertretung der Bundesländer im Bund, legitimiert die Gesetzesentscheidungen des Bundestages) umverteilt. In diesen Tagen sind ebenfalls die Ankündigen über die Abgeordnetenhauswahlen am 18. September verschickt worden. Somit haben alle Wahlberechtigten entsprechend Zeit, um zu entscheiden, ob sie lieber am Briefwahlverfahren teilnehmen oder direkt am benannten Sonntag im September an der Wahlurne erscheinen. Das dies nicht immer diskussionsfrei von statten geht, zeigte die Bürgerschaftswahl in Bremen im Frühjahr 2011. Hier konnten erstmalig auch 16- und 17-Jährige an den Wahlen auf Landesebene abstimmen. In Berlin ist das schon länger die Regel.
Hier buhlen CDU, SPD, DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKEN, PIRATEN, GRAUE PANTER, NPD und viele weitere Parteien um die Wählergunst. Die CDU versteht sich 2011 als „Verändererpartei“ und möchte unbedingt die Fehler, die sie der derzeitigen Regierung aus SPD und LINKEN unter Führung von Klaus Wowereit vorwerfen, rückgängig machen bzw. das wohl in Berlin populärste Thema „soziale Gerechtigkeit“ aufgreifen und umsetzen. Die SPD hingegen versteht sich 2011 im „Verstehen“. Mit Fotografien und dem einfachen Satz: Berlin verstehen kokettiert diese Partei –ohne große Wahlslogans und damit Wahlversprechen. Frei nach dem Motto: Wer nichts verspricht, kann später auch nicht an den Pranger gestellt werden. Soviel zu den großen Parteien. DIE GRÜNEN wiederum zeigen sich gewohnt modern, möchten an 180° gedrehte S-Bahn Waggons „ran“ und allerlei andere Dinge würde diese Partei in Berlin „anpacken“ wollen.
Von LINKEN, FDP, PIRATEN, GRAUEN PANTERN und den Anderen die Wahlstrategie zu analysieren ist im Prinzip reine Zeitverschwendung, weil sie alle nur eins wollen. An die Macht. Wer bei 60 Milliarden Euro Verschuldung den beworbenen Change, egal welches Wahlkampfthema es betrifft, erreichen will, hat kühne Vorstellungen. Im Grunde genommen profitiert die Hauptstadt nur vom Hauptstadtdasein und der Zahlungsliquidität von Bayern, Baden-Württemberg und Hessen, die sich schon seit einiger Zeit über den Länderfinanzausgleich, der Berlin begünstigt, beschweren. Aber dies sei nur nebenbei angemerkt.
Der Wähler wird es entscheiden.
Unabhängig davon wie der Wähler sich entscheiden wird, steht eines jetzt schon fest. Allein in diesem Jahr musste die Stadt über eine Milliarde Euro neue Schulden aufnehmen- so groß ist das Haushaltsdefizit. Wer am 18. September das Ruder in die Hand nimmt, wird auch den Sparstift in die Hand nehmen müssen. So kann man nur Hoffen, dass es nicht die Bildung sein wird, an den die Neuen und/oder Alten zuerst den Stift anlegen. Ansonsten werden womöglich noch mehr Wahlplakate abgerissen, dahingestellt, welches politische Spektrum sich auf dem Pappschild anpreist. Strafbar macht man sich im jedem Falle damit. Wie war das doch gleich? Das Bewusstsein bestimmt das sein oder anders herum?
von Twick
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